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Mittelland Zeitung

Die Uhrenindustrie hat dem Unternehmer viel zu verdanken

Er ist, er war nach Roger Federer der berühmteste Schweizer. Ein Spitzenathlet in der Disziplin des Unternehmertums. Kein anderer war in der Schweiz erfolgreicher, kein anderer hat es weiter gebracht als er. Herzblut haben andere auch, bei Hayek aber war die pure Lust, Visionen umzusetzen, mit Händen zu greifen.

Welch ein Charakter war dieser Mann! Er hat provoziert, er hat polarisiert, er war rücksichtslos und schonungslos. Einer, der sich durchtankte wie neulich Klose gegen England. Wehe, du standest ihm im Weg! Napoleon muss ein ähnlicher Typ gewesen sein oder Alfred Escher. Wer als General oder Unternehmer in die Geschichte eingeht, ist kein Softie. Nie vergesse ich die zitternden Knie und den Schweiss auf der Stirn seines Chefbuchhalters, als er diesen einmal in meiner Gegenwart in sein Büro zitierte und über ein Detail in der Erfolgsrechnung Auskunft verlangte.

1983 hatte ich Nicolas Hayek kennen gelernt, an der ersten Pressekonferenz der Swatch-Gruppe. In Zürich. Ein unscheinbarer Raum in einem Hotel. Nicht mehr als 20 Journalisten. Vorne ein schlichter Holztisch. Darauf ein grosser Berg Uhren. Unscheinbares Plastik. Unifarbig, unspektakulär, blau, schwarz, braun, militärgrün. Hässlich. War es das gewesen? Wir waren enttäuscht und konnten uns nicht vorstellen, dass damit die Schweizer Uhrenindustrie gerettet werden sollte.

Sein Glück war, dass der geniale Marketing-Mann Max Imgrüth für den Verkauf der Swatch verantwortlich war.

Wie viele internationale Blätter titelte gestern, unter anderem auch «Die Welt»: «Swatch-Erfinder Nicolas Hayek gestorben». Das ist Geschichtsklitterung, gegen die sich Hayek nie gewehrt hat. Erfunden hatte er die Uhr nicht, das waren zwei Ingenieure – lange bevor Hayek in die Firma eingetreten war. Den Anstoss dazu hatte Ernst Thomke geben, der damalige Chef der SSIH (Société Suisse pour l’Industrie Horlogère). Ihm war klar geworden, dass die Schweiz nur dann eine Chance gegen die japanische Digitaluhren hatte, wenn es gelänge, eine Uhr mit massiv weniger Teilen weitgehend automatisch herzustellen. Derlei war nur mit Plastikspritzguss und ausgeklügeltem Anlagebau zu schaffen.

Hayek war als Berater von SSIH engagiert worden und ihm gelang Ähnliches, was auch Christoph Blocher gelungen war: Beide überzeugten die Schweizerische Bankgesellschaft (SBG), dass sie sich an den Firmen beteiligte, für die sie tätig waren. Christoph Blocher konnte so die Mehrheit an Ems-Chemie erwerben, Hayek und andere übernahmen von der Bankgesellschaft Aktien der von ihr rekapitalisierten SMH (Schweizerische Gesellschaft für Mikroelektronik und Uhrenindustrie), dem Fusionsprodukt der gescheiterten SSIH und Asuag. Möglich gemacht hatte das einer, der heute fast vergessen ist: SBG-Generaldirektor Peter Gross vertraute auf Hayek. Zum Dank sitzt er mit seinen 79 Jahren noch im Verwaltungsrat der Swatch Group.

Mit seinem Engagement ging Hayek ein grosses Risiko ein. Entsprechend legte er sich mächtig ins Zeug. Sein Glück war, dass der geniale Marketing-Mann Max Imgrüth für den Verkauf der Swatch verantwortlich war. Ihm war der frühe Höhenflug der Plastikuhr zu verdanken, er hatte es fertiggebracht, dass eine weltweite, über mehrere Jahre anhaltende Sammelwut einsetzte. Zehn Jahre nach der Lancierung war die Billiguhr die Stütze des Konzerns.

Hayeks grosses Verdienst ist, was er in den letzten 25 Jahren aus dem Konzern gemacht hat. Den Umsatz vervierfachte er, das Prestige des Konzerns trieb er in sphärische Höhen. Das gelang ihm dank seiner unkonventionellen Persönlichkeit, dank seiner Art, sich in Szene zu setzen. Er liebte die Kamera und er wusste genau, was es brauchte, um eine mediale Wirkung zu erzielen. Ganz im Gegensatz zum herkömmlichen Schweizer Unternehmer wollte er auffallen und im Mittelpunkt stehen. Es war ihm klar, dass die Uhr nicht in erster Linie der Zeitmessung dient, sondern der sozialen Identifikation. Er wusste, dass ein Konzern, der emotionale Produkte verkaufte, ein Gesicht braucht. Da halfen nicht nur das offene Hemd und die vielen Uhren am Handgelenk, da beeindruckte sein kühner stechender Blick. Mit seiner mitreissenden Art hat er der gesamten Schweizer Uhrenindustrie neues Leben eingehaucht. Er hat damit der Schweiz ihr bestes Identifikationsmerkmal zurückgegeben, die Präzision.

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SonntagsZeitung

Das Ausscheiden der Schweizer Mannschaft an der Fussball-WM hat uns auf enttäuschende Weise gezeigt, welcher Platz uns in der realen Fussballwelt zugewiesen ist. Die verflogene Fussball-Euphorie deckt sich mit der Situation, in der der Schweizer Finanzplatz steckt. Da ist nüchtern betrachtet auch nach der parlamentarischen Absegnung des Staatsvertrags mit den USA kein Platz für Zufriedenheit. Denn am Horizont türmen sich neue Probleme auf. Spanien behauptet, ebenfalls Daten zu besitzen – sie sollen von jener CD stammen, welche ein Mitarbeiter der Genfer Filiale der britischen HSBC gestohlen hatte. Hier bahnt sich ein neuer Konflikt mit einem Land an, von dem wir nicht erwartet hätten, dass es uns in Sachen Finanzplatz je piesacken würde. Noch lange nicht ausgestanden ist der Fall mit Deutschland, genauso wenig wie derjenige mit Frankreich.

«Die Kunden weiterer Banken können rückwirkend kriminalisiert werden»

Der grösste Druck aber wird von den USA kommen. Der eben vom Parlament abgesegnete Staatsvertrag ist als Gesetzesänderung, die sich ausschliesslich auf die UBS bezieht, ein Novum in der Schweiz. Mit dem Gesetz ist der Sachverhalt der Steuerhinterziehung rückwirkend kriminalisiert worden, eine juristische Ungeheuerlichkeit, die der Bundesrat damit rechtfertigt, dass sonst die UBS pleitegegangen wäre. Doch gerade weil der Staatsvertrag mit den USA bloss den UBS-Fall regelt, ist es den Amerikanern unbenommen, sich schon bald die nächste Bank als Opfer auszusuchen. Ins Visier der Steuerfahnder dürfte als Nächstes die Credit Suisse geraten, bald gefolgt von der Genfer Filiale der HBSC. Solange sich die Praxisänderung darüber, was als schwere Steuerhinterziehung gilt und was nicht, auf die Zukunft bezieht, ist die Gesetzesänderung korrekt und sinnvoll. Doch die UBS ist nun Präjudiz, womit die Kunden weiterer Banken ebenfalls rückwirkend kriminalisiert werden können. Damit würde die Schweiz in den Augen von Bankkunden definitiv zur juristischen Bananen- republik mutieren.

Eine neue Dimension erhält vor diesem Hintergrund die Idee der Nationalbank, die «Too big to fail»-Problematik so zu lösen, dass die ausländischen Töchter der Grossbanken zu juristisch eigenständigen Banken werden. Das erfordert zwar massiv mehr Eigenkapital, aber die Auslandtöchter könnten wenn nötig fallen gelassen werden. In dieser delikaten Angelegenheit ist vor allem die Politik gefordert. Mit dem Häuflein der sieben Streitbaren im Bundesrat sind die Aussichten auf eine gute Lösung düster.

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Mittelland Zeitung

Die Euphorie war von kurzer Dauer, der Traum zu süss. Als China am Sonntag überraschend bekannt gab, den Wechselkurs des Yuan zum Dollar «flexibler» zu gestalten, hatte dies den Markt in Entzücken versetzt. Mit einem Mal schien das fundamentalste aller ökonomischen Probleme gelöst, nämlich die krasse Unterbewertung des Yuan. Diesen hat China fest an den Dollar gebunden. Ein deutlich teurer Yuan würde Wunder wirken: Chinesische Produkte würden teurer, Arbeitsplätze kämen zurück, das krasse Ungleichgewicht zwischen den Blöcken – hier die immer reicher werdenden Chinesen, dort die verarmenden USA und das ausgepowerte Europa – würde abgebaut.

Doch schon am Dienstag wurde den Hoffnungen ein jähes Ende bereitet. Die staatlichen chinesischen Banken, allesamt Giganten, hatten, nach dem der Yuan am Montag um ein knappes halbes Prozent teurer geworden war, im grossen Stil Dollar gekauft und damit den Yuan wieder geschwächt, sodass die Hälfte des Kursgewinns vom Montag verpuffte. Übrig blieb eine homöopathische Stärkung des Yuan. Man wolle nicht, argumentierten chinesische Ökonomen, dass nun eine Einbahn-Yuan-Spekulation eintrete. Tatsächlich droht der Yuan zum Spielball von allerlei Hedge Funds und Währungsspekulanten zu werden. Doch die sibyllinische Äusserung Chinas vom Sonntag hatte vor allem einen politischen Hintergrund. Seit Monaten üben die Amerikaner mächtigen Druck auf die Chinesen aus, die Bindung des Yuan an den Dollar zu lösen. Am bevorstehenden G-20-Treffen in Toronto besteht die Gefahr, dass der Konflikt verbal eskaliert. Also hat sich China mit der in Aussicht gestellten Flexibilität aus dem Schussfeld genommen.

Indes, es wäre naiv zu glauben, die Chinesen wären bereit, ihr mächtiges Währungspfand aus der Hand zu geben. Chinas Position auf dem Weltmarkt ist einmalig. Sie scheffeln Devisenreserven im gigantischen Ausmass (aktueller Stand rund 2500 Mrd. $). Damit kaufen Sie nicht nur auf der ganzen Welt Rohstoffreserven auf, sie erwerben auch die teuersten Technologien, sie bilden millionenweise Ingenieure aus und sie bringen ihre Infrastruktur auf den neuesten Stand. China rüstet sich zur unumstrittenen Weltmacht auf. Seine Waffe sind die Millionen billiger Wanderarbeiter aus dem Norden, die im Küstengürtel in den Fabriken für Hungerlöhne arbeiten.

Diese Position wird China nicht aufgeben. Mehr als eine Pro-forma-Aufwertung wird es nicht geben. Die chinesischen Banken sind zu mächtig, als dass es zu einem echten Floating kommen kann. Nachgeben werden sie nur so so weit, dass ihre Dollar- und Euro-Guthaben nicht in zu grosse Schieflage geraten. Konkret: China ist so stark geworden, dass es mit dem Rest der Welt Katz und Maus spielen kann.

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SonntagsZeitung

Bekanntlich schlägt die Geschäftsprüfungskommission (GPK) in ihrem Bericht über die Vorgänge rund um die UBS vor, eine Expertenkommission einzusetzen. UBS-Präsident Kaspar Villiger hat Sympathie mit der Idee bekundet. Sukkurs leisteten diese Woche auch Thomas Held und Boris Zürcher, die beiden führenden Köpfe von Avenir Suisse, sowie der Historiker Georg Kreis. Diskutiert werden das Für und Wider sowie die Voraussetzungen, die vorgängig zu klären sind, oder auch, was eine Kommission an Wahrheitsfindung tatsächlich leisten kann.

Am Freitag schliesslich gab der Chefredaktor des «Tages-Anzeigers», Res Strehle, der Diskussion eine neue Wende. Ihm geht es nicht in erster Linie darum, für die Geschichtsbücher eine bedeutende historische Periode festzuschreiben und zu analysieren, weshalb die UBS über 50 Milliarden versenken und wie es zur Steuerhinterziehungsaffäre mit den USA kommen konnte. Vielmehr will er das «düstere Kapital Bankgeheimnis» aufgearbeitet wissen. Zu klären gelte es, schreibt Strehle, «wie das Bankgeheimnis innert weniger Monate zu Makulatur wurde», und vor allem, wie dieses «abenteuerliche Konstrukt» einer ganzen Branche dazu diente, «Steuerhinterziehung als Geschäftsmodell anzubieten». Diese groben Pinselstriche sind für liberale Geister ein starkes Stück. Für sie ist klar, dass der Ursprung des Bankkundengeheimnisses im schützenswerten Fluchtgeld jüdischer Vermögen liegt und dass der Schweizer davon ausgeht, dass es Sache des Kunden und nicht der Bank ist, sein Vermögen zu deklarieren. Auch existiert das Bankgeheimnis nach wie vor, aber zu Recht schützt es schwere Steuerhinterziehung nicht mehr.

«Das Bankgeheimnis ist kein düsteres Kapitel, sondern der Freiheit verpflichtet»

Unbestritten ist, dass in der breiten Bevölkerung den Banken und der Politik gegenüber ein Unbehagen besteht. Eine neutrale Aufarbeitung der Vorkommnisse innerhalb der UBS, der Ursachen der Finanzkrise, aber auch der Bedeutung des Bankgeheimnisses trüge zur erhöhten Sachkenntnis der Bevölkerung bei. Nach dem Absegnen des Staatsvertrags, der rückwirkend kriminalisiert, und mit der deftigen Kritik an der Regierung durch den GPK-Bericht stecken Bürgerinnen und Bürger in der Nebelzone des Misstrauens. Mit einer Aufarbeitung würde sich der Dunst verziehen, dann würde klar, dass das Bankgeheimnis kein düsteres Kapitel helvetischer Geschichte ist, sondern dass es aus einem freiheitlichen Staatsverständnis heraus entstanden ist. Ein Staatsverständnis, auf das wir stolz sein können.

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Mitteland Zeitung

Die Prognosen für den Euro sind schlecht. Es gibt Profis, die überzeugt sind, dass er gegenüber dem Dollar nochmals um 20 Prozent fallen wird. Was die Zukunft bringt, wissen wir nicht, aber eines zeigt sich immer deutlicher: Die EU-Dirigenten in Brüssel können tun und lassen, was sie wollen, der Euro stabilisiert sich nicht nachhaltig. Das hat einen zentralen Grund: Der Markt beziehungsweise das Gros der institutionellen Grossinvestoren, der Pensionskassen und deren Ratgeber glauben nicht, dass Griechenland ohne den berühmt gewordenen «Haarschnitt», also ohne eine Teilabschreibung der Schulden, durchkommen wird. Erst eine Sanierung des Staatshaushalts ermöglicht Griechenland einen glaubwürdigen Neustart.

Diese Überzeugung führt zu nachhaltigen Zweifeln an der Stabilität des Euro. Verständlich, denn Griechenlands Schulden sind so hoch und die Wirtschaftsleistung ist so schwach, dass niemand glaubt, dass Griechenland ohne Schuldenerlass gesunden kann. Zwar versuchen die Griechen nun, ihr jährliches Defizit zu reduzieren. Aber der Schuldenberg wächst, weil immer noch erklecklich, weiter. Doch der Markt verlangt, dass diese Eiterbeule aufgeschnitten wird, damit die Genesung möglich wird. Solange keine Sanierung in Aussicht ist, bleibt der Euro schwach. Würde dagegen Griechenland «saniert», gewänne er sofort markant an Wert.

Belastet wird der Euro aber auch von der zunehmend unsicheren Situation in Spanien. 10-jährige spanische Staatsanleihen fallen im Preis, sodass die Rendite mittlerweile auf 4,91 Prozent geklettert ist, 2,2 Prozent über jener der deutschen Anleihen. Ein unmissverständliches Zeichen, dass Spanien in den Augen der Investoren zu einem immer grösseren Risiko wird. Unterstrichen werden die Zweifel an der Stabilität Spaniens durch rekordhohe Kreditaufnahmen spanischer Banken bei der Europäischen Zentralbank. Allein im Mai stopfte die EZB mit über 85 Milliarden Euro Löcher im spanischen Bankensystem.

Sorgen bereitet ein dritter Aspekt. Die EU-Kommission nimmt sich nun die Defizitländer enger zur Brust und setzt formelle Untersuchungen über die nicht eingehaltenen Maastricht-Kriterien ein. Das zwingt die Euro-Länder zwar dazu, unter Aufsicht zu sparen, doch die Kehrseite dieser Medaille heisst: Je mehr jetzt gespart wird, desto mehr gehen der Wirtschaft Umsätze verloren. Die Befürchtung, dass die Sparbemühungen das zarte Pflänzchen des Aufschwungs wieder abtöten, ist realistisch.

Griechenland zu sanieren und Schulden zu streichen, wäre nicht nur für Griechenland, sondern auch für die EU eine Schmach. Den Schaden trügen vor allem deutsche und französische Banken. Doch weil der Euro durch eine Sanierung Griechenlands wieder an Stärke gewänne, wird das letztlich der einzig gangbare Weg sein.

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SonntagsZeitung

Seit das iPad in der Schweiz auf dem Markt ist und die Early Adopters, also die Früheinsteiger, ihren neugierigen Freunden zeigen, wie einfach in der Onlineberichterstattung über die Fussball-WM die Torszenen als Video eingebaut sind, wie blitzschnell das Gerät als Fernseher benutzt werden kann und wie ähnlich das Layout schon einer richtigen Zeitung ist, werde ich immer häufiger gefragt: Wie lange gibt es noch physische Zeitungen?

Die Frage ist alt, aber sie wird immer brennender. Bekanntlich geht es jenen Verlagen besonders schlecht, die Tageszeitungen herausgeben. Seit zehn Jahren lancieren diese Zeitungshäuser jedes Jahr ein neues Sparprogramm. Auflagen sinken, Inserate bleiben aus, ergo wird aus Kostengründen auch der redaktionelle Platz immer knapper. Ein Teufelskreis: Die Leser realisieren, dass Quantität und oft auch Qualität nachlassen. Zudem sind die meisten Inhalte gratis online verfügbar. Für den Kauf der Tageszeitung sprechen noch die Übersichtlichkeit sowie – heute noch entscheidend – das, was als Netzwerkexternalität bezeichnet wird: Ich will lesen, was alle andern auch lesen, sonst kann ich nicht mitreden. Den unbekannten Blogger zu lesen, mag Spass machen, aber ich will mitreden können, wenn einer sagt: «Hast du gelesen, was …?»

«Profitieren werden Magazine und Wochentitel. Sie bleiben uns auf Papier erhalten»

Rettung erhoffen sich die Verlage von Medien-Tycoon Rupert Murdoch, der in seinem Imperium die bezahlte Onlinezeitung propagiert. Doch bezahlte Onlinezeitungsabos werden die Papierzeitung nicht retten. Gehen wir von der Annahme aus, dass in zehn Jahren das iPad (und was an Ähnlichem noch auf den Markt kommt) die Auflagen gedruckter Zeitungen um 15 Prozent dezimiert haben wird, stürzt dies die ohnehin schon am Nullpunkt operierenden Tageszeitungen tief und unkorrigierbar in die roten Zahlen. Die Onlineabos aber – so sie sich denn überhaupt durchsetzen lassen – vermögen den Einnahmenausfall nie zu kompensieren. Deshalb wagen wir die Prognose, dass in einem Jahrzehnt nur noch die grössten Verlage den Druck einer Tageszeitung finanzieren können. Deshalb wird es – nicht nur in der Schweiz – zu weiteren Zusammenschlüssen von Tageszeitungen kommen. Sie werden nicht vollständig, aber zu einem wesentlichen Teil in gedruckter Form verschwinden und nur noch digital erscheinen. Profitieren werden Magazine und Wochentitel. Sie bleiben uns auf Papier erhalten. In der grossen Infoflut aber werden sich ein paar Haie tummeln: die stärksten Brands. Der Wettlauf, wer dazugehört, ist in vollem Gange.

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Mittelland Zeitung

Das Parlament will eine PUK. Das heisst, aus wahltaktischen Gründen will die SVP das Versagen von Justizministerin Eveline Widmer-Schlumpf und Finanzminister Merz untersuchen, während die SP lauthals Sühne von der UBS will. Im Fall der UBS geht es um die Hintergründe des Subprime-Schlamassels sowie um die Beihilfe zur Steuerhinterziehung von US-Kunden. Kann eine PUK Neues ans Tageslicht fördern?

Das Subprime-Debakel hat die UBS und die EBK als Vorgängerin der Finma längst bis ins letzte Detail ausgeleuchtet. Die Bank hatte zuhanden der EBK einen 300-seitigen Bericht abgeliefert. Man weiss, dass der Chef des Investmentbanking, John Costas, einen Hedge Fund gründen durfte und damit auf Sub- primes setzte. Man weiss, dass die Bank im Eigenhandel Costas kopierte und ebenfalls Subprimes kaufte. Man weiss, dass die Bank Costas nicht genügend beaufsichtigte. Alle Verantwortlichen sind längst entlassen. Kriminelles kann man niemandem vorwerfen, bloss Dummheit. Die aber ist nicht strafbar.

Bleibt die Steuerhinterziehung für US-Kunden. Obwohl schon x-fach abgeklärt und verneint, empfehlen die GPK aus populistischen Gründen, nochmals zu klären, ob gegen die beiden obersten Chefs, Marcel Rohner und insbesondere Peter Kurer als langjährigen Leiter des Rechtsdiensts, eine Zivilklage möglich sei. Das stellt implizit die Frage, ob die beiden gewusst hatten, dass Mitarbeiter wie Birkenfeld das Abkommen mit den USA (QI) verletzt hatten. Die Frage liess die UBS in Absprache mit dem US-Justizministerium von der US-Kanzlei Wachtell Lipton Rosen Katz (WLRK) minuziös untersuchen. Die Anwälte sichteten jedes Mail und jedes Dokument über eine Periode von zehn Jahren. Zusätzlich hatte die EBK die beiden in den USA angeschuldigten Verantwortlichen Martin Liechti und Raoul Weil befragt, was die GPK nicht tun konnten. Weder der Bericht von WLRK noch die EBK kamen zum Schluss, Rohner und Kurer hätten davon gewusst – was den GPK bekannt ist. Gemäss GPK-Bericht hatte die EBK sogar eine Berner Anwaltskanzlei beauftragt zu untersuchen, ob der WLRK-Bericht tatsächlich unabhängig erstellt worden sei, was diese bejahte.

Was also soll eine PUK noch herausfinden? Höchstens Liechti und Weil könnten nochmals aussagen. Doch Artikel 155 des Bundgesetzes über die Bundesversammlung, welche die PUK regelt, hält fest, dass Zeugen oder Auskunftspersonen ein Zeugnisverweigerungsrecht haben, wenn ihnen aus den Aussagen Schaden erwachsen könnte. Will heissen: Auch eine nochmalige Befragung von Liechti und Weil würde nicht zu neuen Erkenntnissen führen. Damit bleibt die Feststellung: Eine PUK bringt der heutigen UBS nur Schaden und destabilisiert sie erneut.

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SonntagsZeitung

Er stammt aus einfachen Verhältnissen, studierte weder in Oxford noch in Cambridge, er ist kein Investmentbanker, sondern Geologe. Für den 52-jährigen CEO von BP, Tony Hayward, wird die Welt nie mehr so sein wie vor dem 20. April. Vor drei Jahren war er angetreten, um aus einem fetten und pannenanfälligen Konzern einen effizienten Ölförderer zu machen, der mit Shell oder Exxon mithalten konnte. 6000 Stellen hatte er nach Amtsantritt in der Administration gestrichen und die Sicherheitsstandards erhöht. Aktienkurs und Gewinne stiegen. BP sitzt mittlerweile auf 30 Milliarden Dollar Cash. Hayward wurde zum Star der britischen Wirtschaftsszene. Bis Deepwater Horizon explodierte. Jetzt läuft alles gegen ihn.

«An der Börse hat BP bereits 40 Milliarden Dollar Wertvernichtung hinnehmen müssen»

Weil niemand eine Ahnung hat, wie viel Öl wirklich ausläuft, und vor allem nicht, wie lange noch, weiss auch niemand, wie gross der Schaden sein wird. Von 10 bis 35 Milliarden Dollar reicht die Spanne der Analystenschätzungen. Die Ungewissheit macht Hayward angreifbar. Am TV wirkt der Brite hilflos, müde und abgekämpft. Ergo wird ihm Führungsschwäche unterstellt. Würde er souverän auftreten, hiesse es, er sei arrogant. Dazu ist BP für den US-Präsidenten Barack Obama ein willkommenes Opfer, um von eigenen Schwächen abzulenken. Als Hayward und sein VR-Präsident am Freitag in einer Analystenkonferenz Dividendenzahlungen nicht kategorisch ausschlossen, setzte Obama zum Rundumschlag an und schimpfte, die Aktionäre erhielten Milliarden, während BP bei den Fischern jeden Cent umdrehe, was nicht stimmt. Dividendenzahlungen nicht auszuschliessen, war strategisch zwingend. In dieser kritischen Phase gilt es nicht nur, mit grösstmöglichem Tempo das Bohrloch zu stopfen, sondern auch die Finanzbranche hinter sich zu scharen. An der Börse hat BP bereits 40 Milliarden Dollar Wertvernichtung hinnehmen müssen, das Doppelte der mittleren Schadensschätzung. Damit wird BP zum Übernahmekandidaten. Zudem wird der überwiegende Teil der BP-Aktien von Pensionskassen gehalten, die auf die Dividenden angewiesen sind. Keine Dividende mehr zu zahlen, würde den Aktienkurs weiter einbrechen lassen und das Risiko einer Übernahme beträchtlich erhöhen.

In einer solchen Krise kommt niemand unbeschadet davon. «Ich möchte mein Leben zurück», sagte Hayward vor ein paar Tagen. Er wird die Krise nicht überstehen. Ob BP sie überstehen wird, ist offen.

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Mittelland Zeitung

Die Geschäftsprüfungskommission (GPK) schlägt in ihrem Untersuchungsbericht über die Vorgänge rund um die UBS vor, eine Pensionskasse des Bundes solle als Aktionärin der UBS gegen ehemalige Verantwortliche zivilrechtlich klagen. Dass strafrechtlich eine Klage aussichtslos sei, hat die Zürcher Staatsanwaltschaft bereits festgehalten.

Erstaunlich ist die Begründung der GPK. Sie tut dies nicht, weil sie in ihrer Untersuchung festgestellt hätte, dass es dazu auch tatsächlich handfeste Anhaltspunkte gäbe. Vielmehr nennt sie ein nicht näher beschriebenes «Bedürfnis der Öffentlichkeit nach mehr Transparenz». Das riecht verdächtig nach Schauprozess, war es doch gerade die Aufgabe der GPK, Transparenz herzustellen. Im Bericht aber findet sich kein einziger Hinweis, der einer Zivilklage Aussicht auf Erfolg gäbe. Dabei hatte die GPK Einsicht in sämtliche Untersuchungen.

Offenbar weiss die GPK auch genau, dass die Aussicht auf eine erfolgreiche Zivilklage gegen null tendiert, denn sie schlägt vor, dass allfällige Prozesskosten durch den Bund zu tragen wären – ein juristischer Klimmzug. Fakt ist, dass Zivilprozesse teuer sind, weil sich die Prozesskosten am Streitwert bemessen. Zudem brächte auch ein erfolgreich geführter Zivilprozess einer Pensionskasse keinen Gewinn ein, denn der errungene Streitwert, also die Schadenszahlung, käme nicht der Pensionskasse, sondern der Gesellschaft, also der UBS, zugute. Damit trüge die Pensionskasse ein hohes Prozessrisiko, aber im Erfolgsfall erhielte sie keinen Ertrag. Ein No-go.

Juristen bezweifeln starK, dass eine Zivilklage eine Chance hätte. Möglichen Klägern stellt sich ein Hauptproblem: Sie müssten einem Gremium, z.B. der Geschäftsleitung, dem VR oder einem einzelnen Mitarbeiter, Fahrlässigkeit nachweisen können. Blosse Fehlspekulation mit Subprimes, welche für den grössten Teil der Verluste der UBS verantwortlich sind, reicht für eine Klage nicht aus. Zudem wurden diese von den Ratingagenturen mit AAA bewertet. Zu beweisen wäre einer Einzelperson oder einem Gremium, dass sie oder es gegen die Anweisung einer verantwortlichen Person gehandelt hat. Das aber hatte die EBK untersucht – Resultat negativ.

Damit bleibt die Feststellung: Ein vom Bund angeregter Zivilprozess würde – wie bei der Swissair – öffentlich brandmarken und auf Sühne zielen mit – ungewissem Ausgang. Das klingt stark nach Rache. Medial gelyncht aber sind die UBS-Manager längst.

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