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Die Schweiz braucht einen gesunden Euro

9. Mai 2010

SonntagsZeitung

Eine bange Frage stellen wir uns dieser Tage: Wiederholt sich die Grosse Depression? Haben die gewaltigen Geldspritzen nur kurzfristig geholfen? In den Dreissigerjahren scheiterten die Firmen. Fallieren diesmal einfach die vermeintlichen Retter, die hoch verschuldeten Staaten? Hohe Staatsschulden lassen sich nur rechtfertigen, wenn die Wirtschaft wächst, der Staat dadurch mehr Steuern einnimmt und so die höheren Zinskosten bezahlen kann.

Doch nichts dergleichen im Westen. Die Volkswirtschaften stagnieren, die Staatsschulden explodieren. Astronomisch sind die jährlichen Defizite – in Irland, Griechenland, Grossbritannien, Spanien und den USA über 11 Prozent des Bruttoinlandprodukts. Das wäre, wie wenn der Bund in einem Jahr ein Defizit von 60 (!) Milliarden Franken erzielen würde, ohne Aussicht auf Besserung. Grossbritannien ist praktisch nur noch ein ausgebluteter Finanzplatz, in Spanien ist jeder Fünfte ohne Job, und in Italien weiss niemand, wie die Renten in Zukunft noch bezahlt werden sollen. Europa ist krank, ebenso die USA. Griechenland führt uns vor, was in der Eurozone noch blühen könnte. Rezepte für einen Quick-Fix gibt es nicht. Aus dem Euro austreten hätte ein Desaster in ganz Europa zur Folge. Der Markt würde andere Staaten zur gleichen Massnahme zwingen, es entstünde ein veritabler Abwertungswettbewerb. Die Folgen wären verheerend: Gutes Kapital würde fluchtartig diese Länder verlassen, die Bankensysteme brächen zusammen. Ein No-go. Zahlungsunfähigkeit erklären führt geradewegs in den Abgrund, denn Griechenland braucht weiter Geld, um sich über Wasser zu halten. Bedient der Staat die Schulden nicht, wäre er mit einem Schlag auch intern zahlungsunfähig.

Griechenland wird nicht in der Lage sein, das Problem aus eigener Kraft zu lösen. Die höheren Steuern senken die Kaufkraft, das dringend benötige Wachstum rückt weiter in die Ferne. Das Land braucht einen sauber ausgehandelten, partiellen Schuldenerlass. Das ist auch den Gläubigern zuzumuten. Wieso sollen Banken, Versicherungen oder Pensionskassen, die den Griechen im vollen Wissen Geld geliehen haben, nicht Verzicht leisten? Schliesslich haben sie bewusst Obligationen mit einer höheren Risikoprämie bezogen. Gleiches wird früher oder später anderen hoch verschuldeten Staaten blühen. Der Euro wird nur überleben, wenn sich die EU-Staaten auf eine einheitliche Wirtschaftspolitik verpflichten und jedes Land einer straffen Kontrolle und notfalls harten Sanktionen unterzogen wird. Das ist auch im Interesse der Schweiz: Denn je gefährdeter der Euro, desto härter der Franken und desto geschwächter unsere Exportindustrie.

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